Erdogan und der Kampf gegen die Abtreibung

Amt für Religionsangelegenheiten steht hinter dem Vorschlag

Von Johannes Auer

ANKARA, 7. Juni 2012 (Vaticanista).- Recep Tayyip Erdogan steht für eine islamisch-konservative Linie. Seine jüngste Initiative zu einer Gesetzesänderung, die die Abtreibung betrifft, hat nun nicht nur in der Türkei, sondern auch weit darüber hinaus für Aufsehen gesorgt. Erdogan will das Abtreibungsrecht seines Landes ändern und Abtreibungen de facto verbieten. Dieser Vorschlag stößt bei manchen Frauen und politischen Gruppen auf scharfe Ablehnung.

Seit 1983 ist der Schwangerschaftsabbruch in der Türkei bis zur zehnten Woche erlaubt. Nun liegt ein Gesetzesentwurf vor, der diese Frist auf vier Wochen herabsenken will. Nun branden Demonstrationen auf, die, von einzelnen Gruppen initiiert, ein angebliches „Recht“ der Frau auf „ihren“ Bauch propagieren, Forderungen, die aus Europa und Amerika bekannt sind.

Erdogans Ansinnen die Abtreibung de facto zu verbieten, ist ein weiterer Schritt seiner islamisch-konservativen AKP in Richtung einer klar wertorientierten Politik und der Durchsetzung dieser Werte in der Öffentlichkeit. Erstaunlich in der aktuellen Debatte ist der Umstand, dass das staatliche Amt für Religionsangelegenheiten „Diyanet“ sich zum ersten Mal ungefragt in eine Debatte rund um eine Gesetzesverabschiedung einmischte und meinte, dass Abtreibung den Gläubigen verboten sei. Diyanet muss sich natürlich fragen lassen, warum es bei der Verabschiedung des Gesetzes 1983 schwieg. Rechtsgutachten aus der islamischen Welt fallen auch in diesem Punkt sehr unterschiedlich aus.

Allerdings vermuten Beobachter hinter der Initiative zweierlei: Zum einen gehe es Erdogan in der Tat um die Durchsetzung islamisch-konservativer Werte, zum anderen aber betreibe Erdogan seit langem eine Politik des Bevölkerungswachstums, was freilich den islamischen Werten inhärent ist. Erdogan peilt mindestens drei Geburten pro Türkin an, in Nordzypern sogar vier. Dahinter steckt sicherlich auch das Bestreben die Türkei zu einem noch mehr zukunftsfähigen, jungen, Land werden zu lassen.

Egal wie das Gesetz nun schließlich aussehen wird, zeigt die aktuelle Debatte, dass Erdogan intensiv an seinem Projekt einer neuen Türkei arbeitet – anscheinend mit Erfolg. Für den Nahen Osten ist die Außenpolitik Erdogans gewiss eine Bedrohung. Seine wertorientierte Haltung zeigt aber auch, wie Wertkonservatismus in anderen Gesellschaften als jenen Mitteleuropas wesentlicher Teil erfolgreicher Politik ist.

 

 

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